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📊 Start der Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag

Am Dienstag starten wir im Thüringer Landtag mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2026/2027. Zum Auftakt steht die Grundsatzdebatte an ? mit den Wortmeldungen von Ministerpräsident Mario Voigt und den Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsentwurf der Landesregierung.

Als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses erwarte ich intensive und konzentrierte Beratungen in den kommenden Wochen. Es geht um Zahlen, Fakten und Verantwortung, aber vor allem darum, am Ende einen tragfähigen Haushalt zu verabschieden, der noch vor Weihnachten steht.

Wir werden viele Stunden gemeinsam mit Ministern, Staatssekretären und Vertretern der Kommunen beraten. Dabei ist mir wichtig: Sachlichkeit, Transparenz und Planungssicherheit.

Denn gerade in herausfordernden Zeiten braucht Thüringen einen verlässlichen finanziellen Rahmen. Ein solider Doppelhaushalt gibt Land, Kommunen, Wirtschaft und Institutionen die notwendige Orientierung für die nächsten zwei Jahre. 💼

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Die Abschaffung des Bürgergeldes ist überfällig!

Viele Betriebe suchen dringend Fachkräfte, während gleichzeitig Menschen im Leistungsbezug bleiben, obwohl Arbeit da ist. Das neue System setzt endlich wieder auf Fördern und Fordern: Arbeit muss sich lohnen!

👉 Eine aktivierende Sozialpolitik schafft Perspektiven statt Abhängigkeit.
👉 Eigeninitiative, Leistung und Fleiß müssen wieder zählen ? das ist die Grundlage für sozialen Zusammenhalt.

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Der Stopp der Turbo-Einbürgerung ist ein richtiger Schritt! 🇩🇪

Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung der neuen Bundesregierung, die sogenannte Turbo-Einbürgerung zu beenden. Die deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht einfach verschleudert werden! Sie steht für Zugehörigkeit, Verantwortung und Identifikation mit unserem Land.

Die frühere Regelung der Ampelregierung war ein falsches Signal ? sie hat nicht Integration gefördert, sondern Erwartungen geweckt, die unser Land überfordert haben.

👉 Die deutsche Staatsbürgerschaft ist mehr als ein Pass ? sie ist ein Bekenntnis zu unserem Land und zu unseren Werten!

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🌭 Es gibt keine vegane "Thüringer Bratwurst"! Die Irreführung durch sogenannte "Veggie"-Produkte muss ein Ende haben. #Bratwurst, #Schnitzel, #Salami und #Gehacktes sind Fleischprodukte ? Punkt.

Wenn vegetarische oder vegane Produkte mit diesen Bezeichnungen verkauft werden, führt das zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher.

👉 Deshalb begrüße ich ausdrücklich die Initiative des Europaparlaments, Fleischbezeichnungen auf vegetarischen Verpackungen zu verbieten. Ein wichtiger Schritt für ehrliche und transparente Kennzeichnung!

Im alten Sokolov-Gebäude in #Gorndorf wurden heute Kindheits- und Jugenderinnerungen wach. In der "Socke" befand sich früher unsere Schulspeisung und der Saal wurde als beliebte Diskothek genutzt.

Gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Steffen Kania, meinem Stadtratskollegen Falko Smirat und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung inspizierten wir am Montag die Räume der ehemaligen HO-Gaststätte "Stadt Sokolov". Hier soll zukünftig eine Verbindung mit dem Neubau Staatliche Grundschule "Am Roten Berg" realisiert werden.

Seit vielen Jahren setze ich mich für den neuen Bau der #Grundschule ein - umso schöner ist es, dass das traditionsreiche Sokolov-Gebäude dabei integriert wird.

Zum Tag der Deutschen Einheit habe ich gelernt: Ein Festredner ist nicht immer die Garantie für einen harmonischen Festakt 😉. In Saalfeld gab es für die Gäste jedenfalls reichlich Stoff zum Nachdenken ? und für Benjamin Hertel von der OTZ Saalfeld | Rudolstadt eine gute Vorlage.

Ganz anders am Mittwoch in Gotha: Ein wirklich emotionaler Festakt mit einer bewegenden Rede des ungarischen Botschafters 🇭🇺. Und als besonderes Highlight: Peter Maffay und Karat gemeinsam mit "Über sieben Brücken musst du gehen" 🎶.

Am Ende bleibt für jeden von uns das Wichtigste ? die persönlichen Erinnerungen, die wir mit der deutschen Einheit verbinden 🇩🇪.