Maik Kowalleck

Initiative der CDU-Fraktion zur Übernahme der GEMA-Gebühren für Vereine

Bereits Anfang des Jahres wurde über die Vorschläge der CDU-Fraktion zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit berichtet. Ein wichtiger Baustein der Initiative ist dabei die Befreiung der Thüringer Vereine von den sogenannten GEMA-Gebühren.
 

„Die GEMA-Gebühren stellen für viele Thüringer Vereine eine besondere finanzielle Hürde dar. Hierbei geht es um die Gebühren der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Im Landtag hat die CDU-Fraktion deshalb eine breite Unterstützung für unsere Vereine durchgesetzt! Wir wollen, dass die GEMA-Gebühren dauerhaft durch das Land übernommen werden. Die Umsetzung durch die Minderheitsregierung darf jetzt aber nicht zur Mogelpackung werden. Das Ziel bleibt klar: Weniger Bürokratie und weniger finanzielle Belastung. Nunmehr werden wir uns genau anschauen, wie die Landesregierung unsere Forderung nach einer Erstattung der GEMA-Gebühren für Vereine im Detail umsetzen will. Offene Fragen sehen wir zum Beispiel bei Faschings-, Sport- und Vereinsveranstaltungen. Insbesondere die Begrenzung auf 500 qm und der Ausschluss von Eintrittsgeldern machen den Vertrag eher schwierig in der Umsetzung. Ziel bleibt ein geringer bürokratischer Aufwand und eine klare finanzielle Entlastung der Vereine“, so Maik Kowalleck, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Thüringer Landtag.
 
Vorgesehen ist, dass der Freistaat Thüringen und die GEMA in diesem Jahr eine Pauschalregelung für gemeinnützige, ehrenamtliche Vereine treffen. Es sollen für bis zu drei oder möglicherweise vier eintrittsfreie Vereinsfeste, bei denen Musik abgespielt wird, unter gewissen Bedingungen die GEMA-Lizenzvergütungen übernommen werden. Musik muss immer dann lizenziert werden, wenn sie öffentlich genutzt wird. Alle interessierten Vereine und Organisationen, die das Angebot nutzen wollen, werden gebeten, auf der Internetseite der GEMA an einer Bedarfsanalyse teilzunehmen. Es geht darum festzustellen, welche ehrenamtlichen Organisationen an einer solchen Lösung interessiert und welche Art von Veranstaltungen davon betroffen wären. 

Auf der nachfolgenden Internetseite geht es zur Online-Umfrage:
 
https://www.gema.de/de/musiknutzer/kampagnen/ehrenamt-thueringen