Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein vor allem gesundes neues Jahr 2022!

Fonds für Belebung der Innenstädte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gefordert

Kowalleck: „Gastronomen und Einzelhändler brauchen Unterstützung!“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat im Thüringer Landtag auf die dramatische Lage der Innenstädte und speziell von Einzelhändlern und Gastronomen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam gemacht. In einer Aktuellen Stunde forderten Kowalleck und seine CDU-Fraktion am Mittwoch von der Landesregierung endlich klare Regeln und schnelle Hilfen für Händler und Gastronomen sowie einen Fonds zur Belebung der Innenstädte.

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kindergarten-Tests und Kurbäder frei

Kowalleck: „Dort helfen, wo der Bedarf am größten ist“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich erfolgreich für höhere Hilfszahlungen an die Thüringer Kur- und Heilbäder sowie für Corona-Tests an Kindergärten eingesetzt. Die entsprechenden Mittel gab der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung frei. So werden die staatlich anerkannten Heil- und Kneippheilbäder weitere 4,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen erhalten. Den Thüringer Kindergärten stehen zusätzliche 4 Millionen Euro für die Beschaffung von Tests zur Verfügung.

Pandemiesituation im Landkreis ist Thema der nächsten Landtagssitzung

Kowalleck: Verantwortung für die Zukunft unseres Landes übernehmen

Über die aktuelle Pandemiesituation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt berichten momentan deutschlandweit verschiedene Medien. Insbesondere die Berichte über 28 Bewohner, die seit dem 10. November 2021 in einem Seniorenheim in Rudolstadt-Cumbach verstorben sind, machen viele Menschen betroffen. Andererseits bringen Pflegekräfte vor den Thüringen-Kliniken in Saalfeld und Teilnehmer sogenannter Hygienespaziergänge ihren Unmut über Auflagen zur Eindämmung der Pandemie zum Ausdruck. Gerade bei den so genannten Hygienespaziergängen wurde bisher oftmals auf das Tragen von Masken verzichtet und Hygienevorgaben ignoriert. Die Landesregierung plant indes weitere Einschränkungen für Hotspots wie den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Lösung für Hausbootbetrieb Hohenwarte in Aussicht

Unter der Überschrift „Hausboot-Vermieter am Hohenwarte-Stausee: Jungunternehmer an die bürokratische Kette gelegt“ berichtete die Ostthüringer Zeitung über die im vergangenen Jahr gestartete Hausboot-Vermietung am Hohenwarte-Stausee, die nach Inbetriebnahme des ersten Hausbootes keine weitere Zulassung erhielt. Ein bewilligter KfW-Kredit musste wieder abgesagt werden. Das Schleizer Landratsamt habe auf Anfrage mitgeteilt, dass sich Vattenfall wegen der Staumauer-Sicherheit und der Gewässerqualität gegen eine Zulassung von Hausbooten sperre.

Anlass für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, bei der Landesregierung nachzufragen. Immerhin wurde das Hausboot „ROLLYBOOT HOHENWARTE“ von einer Jury für die Abstimmung zum Thüringer Tourismuspreis 2021 ausgewählt und erhielt in diesem Rahmen den neu ausgelobten Branchenpreis.

Landtagsabgeordneter thematisiert Rettungsleitstelle im Landtag

Kowalleck kritisiert Ignoranz des Innenministeriums

Obwohl im Jahr 2018 über 21.000 Bürger ihre Unterschrift für den Erhalt der Rettungsleitstelle in Saalfeld leisteten, wurde diese zum 1. Juli 2021 geschlossen und die Aufgaben an die Rettungsleitstelle Jena übertragen.  

Medienberichten war Mitte Juli zu entnehmen, dass die Übernahme nicht störungsfrei verlaufen sei und es Probleme im Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle gäbe. So kritisierten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Leutenberg auf ihrer Facebookseite die Zusammenarbeit mit der Rettungsleitstelle Jena. Es gäbe kein Alarmfax, keine Alarmmail, keine Sprachmeldung. Bei allem Verständnis für gewisse Anlaufschwierigkeiten müssten grundlegende Sachen wie die Erreichbarkeit und die Übermittlung von Einsatzdaten funktionieren.  

Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fragte bei der Thüringer Landesregierung nach, inwieweit die Probleme in Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle Jena bekannt sind und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin ergriffen werden.

Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ mit Ehrenamtspreis des Landkreises ausgezeichnet

Ganz im Zeichen der Arbeit der Schulfördervereine stand in diesem Jahr die Vergabe des Ehrenamtspreises des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Als einer von drei Ausgezeichneten konnte sich der Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ der Grundschule „Am Roten Berg“ über den Ehrenamtspreis freuen, der mit jeweils 1.000 Euro dotiert ist. Für die Auszeichnung vorgeschlagen wurde der Schulförderverein vom Landtagsabgeordneten und ehrenamtlichen 1. Beigeordneten des Landkreises Maik Kowalleck.

Schulförderung für Rudolstadt und Bad Blankenburg in Millionenhöhe

Kowalleck setzt sich für Sanierung oder Neubau der Gorndorfer Grundschule ein

Die gute Nachricht zuerst: die Rudolstädter Grundschule Anton Sommer soll 2,1 Millionen Euro für die Sanierung erhalten. Für das Vorhaben „Umbau eines Gymnasiumgebäudes zum Schulcampus für die Grundschule und die Regelschule in Bad Blankenburg“ liegt für das Jahr 2022 eine Anmeldung in Höhe von 8,2 Millionen Euro vor.  

Allerdings ist die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ im Saalfelder Stadtteil Gorndorf als letzte unsanierte Schule in der Kreisstadt noch für kein Förderprogramm vorgesehen. Das soll sich nach Ansicht des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck schnell ändern.

Abgeordnete unterstützen Klinikneubau

Kowalleck: Attraktive Bedingungen für Patienten und Mitarbeiter schaffen

An dem ambitionierten Neubauvorhaben der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld führt kein Weg vorbei, wenn das Krankenhaus auch in Zukunft dem Anspruch gerecht werden soll, die medizinische Versorgung in der Region sicherzustellen. Stichhaltige Argumente dafür hatten Dr.Thomas Krönert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, und der kaufmännische Leiter Christian Fischer für den Gast aus Erfurt parat. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Voigt war nach Saalfeld gekommen, um gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Maik Kowalleck, mit Landrat Marko Wolfram und Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania über Möglichkeiten der Unterstützung des Investvorhabens zu sprechen.

CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen

Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.

Kowalleck für weitere Förderung der Dorfläden

Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt. 

 

Einzelhandel im Landkreis braucht weiter Unterstützung

Die durch die Corona-Pandemie bedingten monatelangen Schließungen waren insbesondere für den stationären Einzelhandel eine schwierige und häufig existenzbedrohende Situation. 

„Dieser Zustand mit monatelangen Geschäftsschließungen, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Dafür muss vorausschauend alles nur Mögliche getan werden. Ich habe deshalb die Landesregierung zur konkreten Situation des Einzelhandels, zu Förderprogrammen und Vorsorgekonzepten befragt. Wenn derzeit laut Einschätzung des Handelsverbandes Thüringen e.V. (HVT) in Saalfeld eine gute innerstädtische Struktur bestehe und der Leerstand dort gegen null gehe, ist das erfreulich, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Einzelhändler große Verluste zu verkraften haben und am Limit arbeiten. Das wird mir in persönlichen Gesprächen immer wieder bestätigt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

6,9 Millionen Euro Corona-Förderung für Hotels und Gaststätten im Landkreis

10 bis 25 Prozent Fachkräfte verlassen Branche

Neben dem stationären Einzelhandel zählt das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen.  

Wie aus einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck an die Landesregierung hervorgeht, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen im Zeitraum März 2020 bis zum Jahresende 2020 um 35,3 Prozent auf 6,7 Millionen. Auch im ersten Quartal 2021 sank die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 62,7 Prozent auf 587.000. In der Thüringer Gastronomie betrug der Umsatzrückgang im Jahr 2020 real 32,3 Prozent. Auch im ersten Quartal 2021 wurden real 54 Prozent weniger umgesetzt als im ersten Quartal des Vorjahres. Viele Unternehmen konnten nur mittels staatlicher Hilfen und Unterstützungen vor der Geschäftsaufgabe bewahrt werden.

Weiter Personalprobleme am Königseer Gymnasium

Kowalleck: Kein Grund zum Zurücklehnen!

Für das Dr.-Max-Näder-Gymnasium in Königsee sei eine Lösung gefunden, titelte die Ostthüringer Zeitung ihren Bericht vom 23. 07.2021. Anlass dafür war eine Mitteilung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt, die Schüler, Eltern und Lehrer könnten beruhigt in die Ferien gehen, da die neue stellvertretende Schulleiterin ihre Abordnung nach Königsee vom Staatlichen Schulamt Südthüringen erhalten habe. Der Umstand, dass sowohl der Schulleiter als auch seine Stellvertreterin ohne geklärte Nachfolge in den Ruhestand verabschiedet wurden, hatte Sorge um die Zukunft des Königseer Gymnasiums ausgelöst.

Land hält an überalterter Schwimmbad-Entwicklungskonzeption von 2005 fest

Kowalleck für Förderung kleiner Schwimmbäder im ländlichen Raum

In den nächsten Tagen beenden die Thüringer Freibäder ihre durchwachsene Saison. In vielen Kommunen und bei den ehrenamtlichen Badvereinen steht ein dickes Minus durch den verregneten Sommer und die coronabedingten Einschränkungen in den Büchern. Gerade kleine Freibäder warten und hoffen seit Jahren auf Unterstützung durch die Landesregierung. Oftmals wurden Vereine gegründet, die in den ländlichen Regionen den Freibadbetrieb ermöglichen.

Keine Luftschlösser, sondern regionale Trümpfe ausspielen

Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck zum Gespräch im Schmiedefelder Schaubergwerk

Seit Jahren ist der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck regelmäßiger Gast im Morassina Schaubergwerk im Schmiedefelder Schwefelloch und begleitet die dortigen Aktivitäten.    

Sein jüngster Besuch galt vor allem dem neuen Geschäftsführer Sebastian Moecke, der seit diesem Jahr die Geschicke des Morassina Schaubergwerks mit dem Heilstollenkurbetrieb federführend in der Hand hat. Mit ihm und dem Vorsitzenden der Morassina-Stiftung Arnd Müller sprach Kowalleck über die aktuellen Pläne und die langfristige Strategie für das Schaubergwerk. 

Noch keine Lösung für Kinderdorf Dittrichshütte

Leerstand kostet bis heute 60.000 €

Zwei Jahre, nachdem das Bildungszentrum Saalfeld den Auftrag erhielt, eine Übernahme und den möglichen Weiterbetrieb des ehemaligen Kinder- und Jugenddorfes Dittrichshütte zu prüfen, gibt es offensichtlich keine Bewegung in der Sache. 

„Wir brauchen eine Lösung für das ehemalige Kinderdorf Dittrichshütte. Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass sich bisherige Konzepte schnell in Luft aufgelöst haben. Sollte es keine Lösung durch das Bildungszentrum Saalfeld geben, dann müssen Gespräche mit weiteren Interessenten folgen. Hier sehe ich den Freistaat in der Pflicht, gemeinsam mit dem Landkreis und der Stadt Saalfeld konstruktiv zusammenzuarbeiten. Meine Nachfrage bei der Landesregierung ergab, dass der Freistaat Thüringen allein seit dem Leerstand von 2019 bis heute über 60.000 Euro für Medienverbräuche, Hausmeisterdienste und Instandsetzung in die Liegenschaft investiert hat. Das zeigt, dass es so nicht weitergehen kann“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Auszeichnung Ehrenamtlicher durch die Thüringer CDU-Fraktion

Feierstunde erstmals in Saalfeld

Die jährliche Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Fraktion Thüringen mit der Auszeichnung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger für Ihre Verdienste um das Gemeinwohl ist zu einer guten Tradition geworden.

Für die Ehrung, die pandemiebedingt leider nicht wie geplant in Erfurt stattfinden konnte, hatte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit Barbara Valduga aus Bad Blankenburg, Andrea Kühn aus Eyba und Ulrich Körner aus Schmiedefeld drei Auszuzeichnende aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vorgeschlagen. Nun fand die Ehrung erstmals in Saalfeld im Rahmen einer Feierstunde statt. Maik Kowalleck würdigte als Vertreter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag das ehrenamtliche Engagement und überreichte die Auszeichnung.

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für Radweg am Hohenwarte-Stausee angekündigt

Verkehrszählung im Abschnitt Hohenwarte-Lothramühle

Wann genau mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Führung eines straßennahen touristischen Radwegs am Hohenwarte-Stausee zu rechnen sei und ob es im Rahmen der diesjährigen bundesweiten Verkehrszählung auch eine Zählstelle im Straßenabschnitt zwischen Staumauer Hohenwarte und Lothramühle gibt, wollte der Landtagabgeordnete Maik Kowalleck von der Thüringer Landesregierung wissen.

Zukunft des ehemaligen Sanatoriums Löhma weiter unklar

Kowalleck: Land muss Entscheidung zu Löhma treffen

Seit Jahrzehnten steht das ehemalige Sanatorium in Löhma leer und ist zunehmend dem Verfall preisgegeben. Die Ostthüringer Zeitung berichtete im Frühjahr über einen Kaufinteressenten, der das Objekt nutzen wollte. Die Landesentwicklungsgesellschaft des Freistaates (LEG Thüringen) habe jedoch mitgeteilt, dass sie die Immobilie nach Prüfung aller Umstände nicht an diesen verkaufen werde. Zum einen war der potentielle Käufer nicht bereit, die von der LEG Thüringen bei vergleichbaren Kaufverträgen verwendete Vertragsklausel zu unterschreiben, wonach er niemandem das Areal zur Nutzung überlassen dürfe, der im aktuellen Tätigkeitsbericht des Verfassungsschutzes als Verdachts- oder Beobachtungsfall vorkomme. Zum anderen habe er kein wirtschaftlich tragfähiges Nutzungskonzept vorgelegt.
Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hatte daraufhin bei der Landesregierung nachgehakt, wie es nun mit der Immobilie weitergehen soll.