Zum letzten Plenartag in diesem Jahr konnte Maik Kowalleck wieder eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Thüringer Landtag begrüßen. Mitglieder des Saalfelder Seniorenbeirates und der Seniorenbegegnungsstätten verfolgten die aktuelle Haushaltsdebatte und bekamen einen interessanten Eindruck von der Arbeit ihres Wahlkreisabgeordneten und des Thüringer Landesparlaments in Erfurt.
Erfurt – „Rot-Rot-Grün verspielt die finanzielle Zukunft Thüringens.“ Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, heute in Erfurt gesagt. Der Doppelhaushalt 2016/17 reiht sich für ihn in eine ganze Kette von Fehlleistungen ein. Dazu zählt Kowalleck unter anderem die schlecht verhandelten Regionalisierungsmittel für den Öffentlichen Personennahverkehr und den Länderkompromiss über den Länderfinanzausgleich. „In Thüringen wird der Haushalt so fundamental falsch angelegt, dass er durch einzelne Korrekturen nicht mehr zu retten ist. In Verhandlungen mit dem Bund und den Ländern über die zukünftigen Finanzzuflüsse lässt die Landesregierung sich über den Tisch ziehen“, so der Haushalts- und Finanzpolitiker.
Der traditionelle Jahreskalender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag präsentiert auch in diesem Jahr die Vielfalt Thüringens, seiner Regionen und Traditionen.
Wenngleich die Zeit der gekrönten Häupter seit fast 100 Jahren zu Ende ist, kann sich der Freistaat über einen Mangel an Majestäten nicht beklagen. Noch heute sind Königinnen, Könige und Prinzessinnen zur Stelle, um ihre Städte und Regionen sowie deren Produkte zu bewerben und mit einer besonderen Aura zu umgeben. Von der Wurst über die Zwiebel bis zur Glaskugel - der Vielfalt sind dabei keine Grenzen gesetzt. Stellvertretend werden auf den Monatsblättern des Kalenders zwölf Thüringer Hoheiten vorgestellt.
„Mitten im Ort – Mitten im Leben. Ehrenamt und Vereinsleben im Alter aktiv mitgestalten.“ Unter diesem Motto stand das 3. Vereinsgespräch der CDU-Landtagsfraktion im Wahlkreis von Maik Kowalleck.
Es sind Vereine und Ehrenamtliche, die dazu beitragen, unsere Gesellschaft lebenswert zu gestalten und die Gelegenheit für menschliches Miteinander geben. Gerade die ältere Generation leistet dazu einen unverzichtbaren Beitrag. Die Veranstaltung sollte auch ein kleines „Dankeschön“ für Ihr Engagement sein.
Erfurt – „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen fahren einen Konfrontationskurs gegenüber den Kommunen.“ Diesen Vorwurf hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, heute in Erfurt erhoben. Kowalleck äußerte sich am Rande der mündlichen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Kommunalen Finanzausgleich im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags. Die Spitzenverbände lehnen den Entwurf kategorisch ab. „Rot-Rot-Grün hat es versäumt, die Vertreter der Kommunen über reine Verfahrensfragen hinaus auch bei Inhalten angemessen einzubinden“, monierte Kowalleck.
Traditionell ehrt die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag im November Bürger aus allen Teilen des Landes für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl. 82 Thüringerinnen und Thüringer nahmen ihre Auszeichnung am Mittwoch, 18.11.2015, im Erfurter Kaisersaal entgegen, darunter auch Preisträger aus dem Landkreis.
Für ihr ehrenamtliches Engagement wurden Hans Jörg Moka aus Saalfeld und Cornelia Seifert aus Lehesten, vorgeschlagen durch den CDU-Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, sowie Edith und Jürgen Stobrawa aus Bad Blankenburg und Karl-Heinz Graf aus Königsee, vorgeschlagen durch den CDU-Landtagsabgeordneten Herbert Wirkner, ausgezeichnet:
Schmiedefelder Bürger hatten am 10. November Gelegenheit, direkt vor Ort mit dem Landtagsabgeordneten ihres Wahlkreises zu sprechen. Maik Kowalleck war an diesem Tag zu Gast in der AWO Begegnungsstätte in Schmiedefeld. Die Anwesenden machten rege davon Gebrauch, ihre Fragen an den Mann zu bringen. Neben allgemeinen Fragen zur Landespolitik und der Arbeit eines Abgeordneten waren vor allem aktuelle Themen, wie die angekündigte Gebietsreform und die Asylpolitik Gegenstand des Gesprächs.
Erfurt - "Das haushaltspolitische Kartenhaus beginnt zu wanken." Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, zur heute von der Landesregierung vorgelegten Novembersteuerschätzung gesagt. Finanzministerin Heike Taubert musste anlässlich der Präsentation der Schätzung einräumen, dass die Einnahmeerwartungen bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 zu optimistisch waren. Im Haushalt 2016 fehlen nach den aktuellen Zahlen 32 Millionen Euro. In 2017 reichen die Mehreinnahmen gegenüber der Maisteuerschätzung nicht einmal aus, um auf die als Notnagel vorgesehene globale Minderausgabe verzichten zu können.
Erfurt – „Die Steuern sprudeln und das Zinsniveau ist im Keller. Diese Zeiten können sich aber sehr schnell ändern. Bereits für 2016 rechnen die Steuerschätzer mit insgesamt weniger Steuereinnahmen als noch in der Maisteuerschätzung. Nachhaltiges finanzpolitisches Handeln ist dringend notwendig.“ Das sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, in Erfurt zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Novembersteuerschätzung. „Wer in konjunkturell guten Phasen die Kassen leer macht und die Schuldentilgung aussetzt, geht für die Zukunft große Risiken ein“, fügte er mit Blick auf die Thüringer Regierungskoalition hinzu.
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Regionalkonferenz des Thüringer Innenministeriums am 2. November 2015 im Saalfelder Stadtmuseum kritisch begleitet. Nach dem Entwurf, der im Rahmen der Konferenz vorgestellt wurde, plant die rot-rot-grüne Landesregierung eine Gebietsreform, bei der der Freistaat Thüringen komplett neustrukturiert werden soll. Danach dürfen Gemeinden künftig nicht weniger als 6 000 und neue Landkreise müssen mind. 130 000 Einwohner haben.
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, viele kommunale Mandatsträger und auch Bürger teilen die Positionen dieser „Gebietszusammenlegung“ nicht. Vertreter der CDU-Landtagsfraktion einschließlich der Wahlkreisabgeordneten Maik Kowalleck und Herbert Wirkner informierten im Vorfeld der Veranstaltung am Stand vor dem Stadtmuseum in Saalfeld über das Thema.
Einen besonderen Wochenauftakt erlebten Schülerinnen und Schüler der Saalfelder Marco-Polo-Grundschule. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck ging es am Montag, dem 2. November, mit dem Bus in die Landeshauptstadt Erfurt zum Besuch des Thüringer Landtags. Für die Vertreter des Schülerparlaments und Streitschlichter aus den verschiedenen Klassenstufen war dies zugleich ein Dankeschön für ihre schulischen Aktivitäten. Frau Schottler vom Besucherdienst des Landtags begleitete die Gruppe in den Plenarsaal, wo die vierzig Schüler auf den Sitzen der Landtagsabgeordneten Platz nehmen durften. Natürlich war auch das Rednerpult ein begehrtes Objekt für die Jüngsten. Dass sie bereits so manches über die Landespolitik wussten, stellten die Schüler mit ihren vielen interessierten Fragen unter Beweis. Maik Kowalleck hatte eine besondere Überraschung in den Plenarsaal mitgebracht. Er begrüßte seine Gäste mit dem Maskottchen der CDU-Landtagsfraktion – einem Löwen in Original-Lebensgröße. Seinem Hinweis, dass noch nach einem geeigneten Namen für den Löwe gesucht wird, folgten sofort spontane Vorschläge. Auf jedem Fall möchte sich die Grundschule an der Namenssuche beteiligen. Nach einem Erinnerungsfoto und dem Mittagessen in der Landtagskantine ging es dann mit vielen neuen Eindrücken zurück nach Saalfeld.
Erfurt – Die CDU-Fraktion wird der von Rot-Rot-Grün geplanten Erhöhung der Grunderwerbssteuer nicht zustimmen. Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, heute im Thüringer Landtag erklärt. Höhere Grunderwerbssteuern verschlechtern laut Kowalleck die Wohnraumsituation. Und das in einer Zeit, in der allein durch die anhaltende Flüchtlings- und Migrationskrise mehr Wohnraum benötigt wird. In der angekündigten Steuererhöhung sieht die Union aber vor allem eine unnötige Belastung junger Familien oder von Menschen, die als Altersversorgung in die eigenen vier Wände investieren wollen. „Diese Steuererhöhung wäre in jeder Hinsicht fatal. Sie belastet in Zeiten anhaltenden Geburtendefizits junge Familien, sie erschwert einer alternden Bevölkerung die Alterssicherung und erhöht die Hürden bei der Bereitstellung von Wohnraum. Diese Politik ist vor allem eines: typisch links“, schloss Kowalleck.
„Rot-Rot-Grün kann kein Maß halten und riskiert die Zukunft Thüringens.“ Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, zu Meldungen des Mitteldeutschen Rundfunks zu Planungen der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2016/17 gesagt. Danach will Rot-Rot-Grün bereits im kommenden Jahr die Tilgungen auszusetzen und für 2017 neue Schulden nicht ausschließen. Kowalleck hält es für ein „durchsichtiges Manöver“, die Abkehr von einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik mit den Kosten für die Flüchtlingsbetreuung zu begründen.
Wie schwierig die Platzsituation am Gorndorfer Erasmus-Reinhold-Gymnasium derzeit ist, wurde in den vergangenen Wochen durch mehrere Beiträge in der Ostthüringer Zeitung sehr deutlich. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt informierte darüber, dass sich der Baustart wegen der fehlenden Förderzusage des Landes verzögert. Daraufhin nutzte der Saalfelder Landtagsabgeordnete und ehemalige Schüler des Gorndorfer Gymnasiums Maik Kowalleck in dieser Woche die Plenarsitzung des Thüringer Landtags für eine mündliche Anfrage an die Landesregierung.
In die Ausschüsse für Haushalt und Finanzen sowie Inneres und Kommunales hat der Landtag den Gesetzentwurf zur Besoldungsanpassung der Thüringer Beamten überwiesen. Mit dem Gesetz soll die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten des Landes vollzogen werden. Die Besoldungserhöhung soll zum 01.09.2015 1,9%, zum 01.09.2016 2,1% (mindestens 75 €) betragen. Sie ist um 0,2 Prozentpunkte zur Bildung einer Versorgungsrücklage verringert. Wirksam wird die Besoldungsanpassung zu 1. September und damit nicht zeitgleich mit den Tarifbeschäftigten, sondern ein halbes Jahr später. Scharf kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, die Doppelzüngigkeit von Rot-Rot-Grün in der Frage der zeitgleichen Anpassung der Beamtenbesoldung: „Sie kommen nicht aus dem Knick und die Beamten müssen auf die zustehende Erhöhung ihres Soldes warten!“ Während LINKE und SPD in der Vergangenheit immer vom Finanzminister gefordert hätten, zeitgleich zu übertragen, sei die Linkskoalition nun von der Realität eingeholt: „Jetzt – in Verantwortung – stoßen Sie die Beamten vor den Kopf. Versprochen – nicht gehalten“, so Kowalleck abschließend.
Für den Landtagsabgeordneten und „Ur-Saalfelder“ Maik Kowalleck ist das traditionelle Bierfest in jedem Jahr ein fester Bestandteil im Terminkalender. Saalfelder und Gäste feierten im Festzelt auf dem Marktplatz das 26. Saalfelder Bierfest, das am Donnerstag, dem 3. September wie gewohnt mit dem Einmarsch der Saalfelder Stadtgarde und der historischen Vereinigung startete. Nach der Begrüßung durch Brauhaus-Chef Jürgen Kachold kam Bürgermeister Matthias Graul wieder die ehrenvolle Aufgabe zu, im Beisein der Ehrengäste das 1. Fass Bier anzustechen.
Das 25. Saalfelder Detscherfest in Saalfeld - natürlich wieder mit dem CDU-Ofen nebst fleißgen Bäckerinnen und Bäckern. Seit dem 1. Detscherfest ist die CDU in jedem Jahr dabei. Bei herrlichem Wetter konnte das Team wieder zahlreiche Saalfelder und Gäste mit der leckeren Kartoffelspeise versorgen.
Gemeinsam mit dem Saalfelder Bürgermeister konnte Maik Kowalleck am 22. August die 16. Feengrotten Classics eröffnen. Die Veranstaltung mit den liebevoll gepflegten Fahrzeugen wird von den Mitgliedern des Oldtimer und Replica Club Thüringen organisiert. Der erste Starter bra
uchte noch etwas Unterstützung. Gute Fahrt!
Eigentlich sollte am Erasmus-Reinhold-Gymnasium bereits in den Sommerferien mit dem Anbau von Klassenzimmern und der Erweiterung der Mensa begonnen werden. Bauliche Aktivitäten sind jedoch bisher Fehlanzeige.
Die geplante Erweiterung ist dringend notwendig, da die räumlichen Voraussetzungen nicht den aktuellen Anforderungen entsprechen. Neben dem zu kleinen Speisesaal und der veralteten Turnhalle werden aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen dringend zusätzliche Fachunterrichtsräume benötigt, um den Schulbetrieb ordnungsgemäß aufrecht erhalten zu können. Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat deshalb trotz schwieriger Haushaltslage die notwendigen Mittel in diesem Jahr eingestellt und die Maßnahme für das Schulinvestitionsprogramm „Zukunft Schulen“ beim Freistaat Thüringen angemeldet. Es war vorgesehen, den Rohbau noch im Herbst fertigzustellen.
Nun kam die Hiobsbotschaft von Seiten der Thüringer Landesregierung. Aufgrund einer Neubewertung der Förderrichtlinien könne dem vorzeitigen Vorhabenbeginn nicht zugestimmt werden. Damit steht vorerst in den Sternen, wann und zu welchen Bedingungen die Bauarbeiten am Gorndorfer Gymnasium beginnen können. Für die CDU-Kreistagsfraktion ein unhaltbarer Zustand.
Erfurt – 2013 sind in 44 Kommunen 52 sogenannte Geschwindigkeitsmesstafeln aufgestellt worden und 2014 in 50 Kommunen noch einmal 52. In diesem Jahr bisher gar keine. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleinen Anfrage des haushalts- und finanzpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck. Die populären „Smileys“ zeigen auf freundliche Weise die Geschwindigkeit an und sind bei Kommunen beliebt, weil sie helfen schwächere Verkehrsteilnehmer zu schützen. „Das mit Schuljahresbeginn in diesem Jahr noch kein einziger neuer Smiley aufgestellt ist obwohl erneut 100 000 Euro im Landeshaushalt 2015 stehen, ist ein Armutszeugnis“, sagte Kowalleck. Er forderte die Landesregierung auf, umgehend die erforderlichen Fördervoraussetzungen zu schaffen.