Schwimmsport muss wieder möglich sein

Auf Initiative des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck wird die momentane Schließung der Thüringer Schwimmhallen für den Schwimmsport am kommenden Freitag im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport thematisiert. Der Abgeordnete wurde in den vergangenen Wochen mehrfach auf das Thema angesprochen und erhielt unter anderem Hinweise vom Saalfelder Schwimmverein und die damit verbundene Bitte um Unterstützung.

Kein Ersatz für Geldautomat am Saalfelder Bahnhof

Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt plant 2022 keine weiteren Streichungen von Filialen und Geldautomaten

Zum Jahresende wurde der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck von einer Meldung am Geldautomaten der Sparkasse im Saalfelder Bahnhof überrascht. Dort stand zu lesen, dass der Geldautomat wird zum 30.12.2021 abgeschaltet wird. Als Kreistagsmitglied hatte Kowalleck erst im vergangenen Jahr den Rückzug der Kreissparkasse aus den kleinen Orten kritisiert.

Wirtschaftsplan für Corona-Hilfsfonds beschlossen

Zum heutigen Beschluss eines Wirtschaftsplans für den „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds“ im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck:

„Es ist uns gelungen, den Wirtschaftsplan nun übersichtlich und bedarfsgerecht auf pandemische Positionen zu beschränken. Das war das Ziel der CDU-Fraktion und wird Thüringen bei der finanziellen Bewältigung des weiteren Pandemieverlaufs helfen. Mehrbelastungen durch die Pandemie müssen transparent durch das Sondervermögen abgebildet werden. Damit einhergehen muss aber zwangsläufig eine Konsolidierung des Kernhaushalts. Thüringen muss seine Kraft in die Bekämpfung der Pandemie stecken, für rot-rot-grünes Wünsch-Dir-Was bleibt da kein Platz.“

Neue Postfiliale öffnet am 7. Februar in Saalfelder Innenstadt

Aufgrund der Veröffentlichung der Pressemitteilung des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck in der Lokalausgabe der Ostthüringer Zeitung vom 11. Januar setzte sich die regionale Politikbeauftragte der Deutsche Post AG nochmals mit ihm in Verbindung. In einem Schreiben an den Abgeordneten informierte sie darüber, dass mit der Firma Milde Solutions in der Saalstraße ein neuer Partner für eine Postfiliale in der Saalfelder Innenstadt gefunden wurde. 

Kowalleck übernimmt Schirmherrschaft für die OrgelFahrt

Die OrgelFahrt mit dem Frauenkirchenkantor zu Dresden, Matthias Grünert, ist hierzulande längst zu einer guten Tradition geworden. Auch im Jahr 2022 wird sie mit Konzerten vom Vogtland entlang der Saale hellem Strande bis hinein nach Franken einen ganz besonderen Kunst- und Musikgenuss bieten. 
Zum Jahresauftakt am vergangenen Wochenende übernahm der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck offiziell die Schirmherrschaft für die OrgelFahrt. Den symbolischen Schirm überreichte Christiane Linke, Organisatorin der OrgelFahrt, gemeinsam mit Kantor Matthias Grünert am Sonntag anlässlich des Konzerts in der Kirche in Hoheneiche.

Kowalleck fordert weiterhin Postangebot in Saalfelder Innenstadt

 

Die Postbank bestätigte nach Medieninformationen, dass sie ihre Filiale in der Blankenburger Straße in Saalfeld voraussichtlich bis Ende des Jahres 2022 schließen wird. An dem Saalfelder Standort wurden seit mehreren Jahrzehnten Postdienstleistungen angeboten. Zeitgleich mit den Schließungsplänen berichten Medien darüber, dass die Geschäfte der Deutsche Post DHL Group auch im dritten Quartal 2021 mehr als gut gelaufen seien. So konnte der Logistikkonzern seinen Umsatz gegenüber dem Vorjahresquartal um 23,5 Prozent auf 20 Milliarden Euro steigern. 

Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hatte sich aufgrund der Schließungspläne mit einer parlamentarischen Anfrage an die Thüringer Landesregierung gewandt und auf die Situation vor Ort hingewiesen. 

Fonds für Belebung der Innenstädte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gefordert

Kowalleck: „Gastronomen und Einzelhändler brauchen Unterstützung!“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat im Thüringer Landtag auf die dramatische Lage der Innenstädte und speziell von Einzelhändlern und Gastronomen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam gemacht. In einer Aktuellen Stunde forderten Kowalleck und seine CDU-Fraktion am Mittwoch von der Landesregierung endlich klare Regeln und schnelle Hilfen für Händler und Gastronomen sowie einen Fonds zur Belebung der Innenstädte.

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kindergarten-Tests und Kurbäder frei

Kowalleck: „Dort helfen, wo der Bedarf am größten ist“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich erfolgreich für höhere Hilfszahlungen an die Thüringer Kur- und Heilbäder sowie für Corona-Tests an Kindergärten eingesetzt. Die entsprechenden Mittel gab der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung frei. So werden die staatlich anerkannten Heil- und Kneippheilbäder weitere 4,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen erhalten. Den Thüringer Kindergärten stehen zusätzliche 4 Millionen Euro für die Beschaffung von Tests zur Verfügung.

Pandemiesituation im Landkreis ist Thema der nächsten Landtagssitzung

Kowalleck: Verantwortung für die Zukunft unseres Landes übernehmen

Über die aktuelle Pandemiesituation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt berichten momentan deutschlandweit verschiedene Medien. Insbesondere die Berichte über 28 Bewohner, die seit dem 10. November 2021 in einem Seniorenheim in Rudolstadt-Cumbach verstorben sind, machen viele Menschen betroffen. Andererseits bringen Pflegekräfte vor den Thüringen-Kliniken in Saalfeld und Teilnehmer sogenannter Hygienespaziergänge ihren Unmut über Auflagen zur Eindämmung der Pandemie zum Ausdruck. Gerade bei den so genannten Hygienespaziergängen wurde bisher oftmals auf das Tragen von Masken verzichtet und Hygienevorgaben ignoriert. Die Landesregierung plant indes weitere Einschränkungen für Hotspots wie den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Lösung für Hausbootbetrieb Hohenwarte in Aussicht

Unter der Überschrift „Hausboot-Vermieter am Hohenwarte-Stausee: Jungunternehmer an die bürokratische Kette gelegt“ berichtete die Ostthüringer Zeitung über die im vergangenen Jahr gestartete Hausboot-Vermietung am Hohenwarte-Stausee, die nach Inbetriebnahme des ersten Hausbootes keine weitere Zulassung erhielt. Ein bewilligter KfW-Kredit musste wieder abgesagt werden. Das Schleizer Landratsamt habe auf Anfrage mitgeteilt, dass sich Vattenfall wegen der Staumauer-Sicherheit und der Gewässerqualität gegen eine Zulassung von Hausbooten sperre.

Anlass für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, bei der Landesregierung nachzufragen. Immerhin wurde das Hausboot „ROLLYBOOT HOHENWARTE“ von einer Jury für die Abstimmung zum Thüringer Tourismuspreis 2021 ausgewählt und erhielt in diesem Rahmen den neu ausgelobten Branchenpreis.

Landtagsabgeordneter thematisiert Rettungsleitstelle im Landtag

Kowalleck kritisiert Ignoranz des Innenministeriums

Obwohl im Jahr 2018 über 21.000 Bürger ihre Unterschrift für den Erhalt der Rettungsleitstelle in Saalfeld leisteten, wurde diese zum 1. Juli 2021 geschlossen und die Aufgaben an die Rettungsleitstelle Jena übertragen.  

Medienberichten war Mitte Juli zu entnehmen, dass die Übernahme nicht störungsfrei verlaufen sei und es Probleme im Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle gäbe. So kritisierten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Leutenberg auf ihrer Facebookseite die Zusammenarbeit mit der Rettungsleitstelle Jena. Es gäbe kein Alarmfax, keine Alarmmail, keine Sprachmeldung. Bei allem Verständnis für gewisse Anlaufschwierigkeiten müssten grundlegende Sachen wie die Erreichbarkeit und die Übermittlung von Einsatzdaten funktionieren.  

Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fragte bei der Thüringer Landesregierung nach, inwieweit die Probleme in Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle Jena bekannt sind und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin ergriffen werden.

Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ mit Ehrenamtspreis des Landkreises ausgezeichnet

Ganz im Zeichen der Arbeit der Schulfördervereine stand in diesem Jahr die Vergabe des Ehrenamtspreises des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Als einer von drei Ausgezeichneten konnte sich der Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ der Grundschule „Am Roten Berg“ über den Ehrenamtspreis freuen, der mit jeweils 1.000 Euro dotiert ist. Für die Auszeichnung vorgeschlagen wurde der Schulförderverein vom Landtagsabgeordneten und ehrenamtlichen 1. Beigeordneten des Landkreises Maik Kowalleck.

Schulförderung für Rudolstadt und Bad Blankenburg in Millionenhöhe

Kowalleck setzt sich für Sanierung oder Neubau der Gorndorfer Grundschule ein

Die gute Nachricht zuerst: die Rudolstädter Grundschule Anton Sommer soll 2,1 Millionen Euro für die Sanierung erhalten. Für das Vorhaben „Umbau eines Gymnasiumgebäudes zum Schulcampus für die Grundschule und die Regelschule in Bad Blankenburg“ liegt für das Jahr 2022 eine Anmeldung in Höhe von 8,2 Millionen Euro vor.  

Allerdings ist die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ im Saalfelder Stadtteil Gorndorf als letzte unsanierte Schule in der Kreisstadt noch für kein Förderprogramm vorgesehen. Das soll sich nach Ansicht des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck schnell ändern.

Abgeordnete unterstützen Klinikneubau

Kowalleck: Attraktive Bedingungen für Patienten und Mitarbeiter schaffen

An dem ambitionierten Neubauvorhaben der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld führt kein Weg vorbei, wenn das Krankenhaus auch in Zukunft dem Anspruch gerecht werden soll, die medizinische Versorgung in der Region sicherzustellen. Stichhaltige Argumente dafür hatten Dr.Thomas Krönert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, und der kaufmännische Leiter Christian Fischer für den Gast aus Erfurt parat. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Voigt war nach Saalfeld gekommen, um gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Maik Kowalleck, mit Landrat Marko Wolfram und Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania über Möglichkeiten der Unterstützung des Investvorhabens zu sprechen.

CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen

Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.

Kowalleck für weitere Förderung der Dorfläden

Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt. 

 

Einzelhandel im Landkreis braucht weiter Unterstützung

Die durch die Corona-Pandemie bedingten monatelangen Schließungen waren insbesondere für den stationären Einzelhandel eine schwierige und häufig existenzbedrohende Situation. 

„Dieser Zustand mit monatelangen Geschäftsschließungen, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Dafür muss vorausschauend alles nur Mögliche getan werden. Ich habe deshalb die Landesregierung zur konkreten Situation des Einzelhandels, zu Förderprogrammen und Vorsorgekonzepten befragt. Wenn derzeit laut Einschätzung des Handelsverbandes Thüringen e.V. (HVT) in Saalfeld eine gute innerstädtische Struktur bestehe und der Leerstand dort gegen null gehe, ist das erfreulich, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Einzelhändler große Verluste zu verkraften haben und am Limit arbeiten. Das wird mir in persönlichen Gesprächen immer wieder bestätigt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

6,9 Millionen Euro Corona-Förderung für Hotels und Gaststätten im Landkreis

10 bis 25 Prozent Fachkräfte verlassen Branche

Neben dem stationären Einzelhandel zählt das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen.  

Wie aus einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck an die Landesregierung hervorgeht, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen im Zeitraum März 2020 bis zum Jahresende 2020 um 35,3 Prozent auf 6,7 Millionen. Auch im ersten Quartal 2021 sank die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 62,7 Prozent auf 587.000. In der Thüringer Gastronomie betrug der Umsatzrückgang im Jahr 2020 real 32,3 Prozent. Auch im ersten Quartal 2021 wurden real 54 Prozent weniger umgesetzt als im ersten Quartal des Vorjahres. Viele Unternehmen konnten nur mittels staatlicher Hilfen und Unterstützungen vor der Geschäftsaufgabe bewahrt werden.