Neues von Maik Kowalleck
20.06.2017
Kowalleck fordert Unterstützung für Schulen im ländlichen Raum
Hiobsbotschaft in Lehesten: Ferienhort bleibt geschlossen

Lehestens Elternvertreter hatten sich vor einigen Tagen an den Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck gewandt. Vor den Sommerferien haben sie die Hiobsbotschaft erhalten, dass der Hort zum ersten Mal fast die gesamte Ferienzeit über geschlossen bleibt. 

Nachdem bereits vor den Osterferien lange Zeit unklar war, ob und wie die Grundschüler im Leutenberger Schulhort betreut werden, steht dieses Problem nun auch vor der Sommerpause in der ländlichen Region an.  

Massive Kritik gibt es vor allem von den Eltern aus Lehesten. Da die Hortanmeldung mit 13 Kindern in der ersten und 9 Kindern in der zweiten Ferienwoche unter dem Richtwert von 15 lag, wird der Hort nicht wie in den Vorjahren drei Wochen, sondern ganze fünf Wochen geschlossen bleiben. Während es bisher eine Ausnahmeregelung für die Ferienöffnungszeiten des Lehestener Hortes gab, soll die Betreuung nun in den umliegenden Horten erfolgen.




19.06.2017
Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs 2017
Kowalleck: Die Mahnungen an Rot-Rot-Grün werden drängender

Erfurt – „Die Mahnungen gegenüber Rot-Rot-Grün werden drängender. Leider treffen sie auf taube Ohren.“ Mit diesen Worten hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Mai Kowalleck, den Jahresbericht 2017 des Thüringer Rechnungshofs kommentiert. „Unter dem Strich heißt die Botschaft des Rechnunghofs: baut endlich beherzt Schulden und Personal ab, reformiert die Verwaltung, verplätschert das Geld nicht und stellt euch endlich darauf ein, dass gute Konjunktur und niedrige Zinsen kein Dauerzustand sind“, sagte Kowalleck. Er forderte die Landesregierung auf, endlich die Funktional- und Verwaltungsreform anzupassen und bei Gemeindeneugliederungen den erfolgreichen Weg der Freiwilligkeit fortzusetzen.




17.06.2017
Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag

Auch in diesem Jahr zog der Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag wieder tausende Besucher an. Bei Führungen durch den Landtag, Vorträgen, Diskussionen und Filmvorführungen konnten Sie sich über die Arbeit des Paralments informieren. Maik Kowalleck stand den Bürgern am Stand der CDU-Fraktion und am Stand der Freundeskreise Kaliningrad und Tirol gern für Fragen zur Verfügung.


15.06.2017
Einladung zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
Saalfelder Brauereigeschichte wird in Erfurt vorgestellt

Am Samstag, 17. Juni 2017, ab 10 bis 17 Uhr bietet der Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags wieder die Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben. Die CDU-Fraktion lädt Interessierte wieder herzlich dazu ein, die Arbeit ihrer Abgeordneten näher kennenzulernen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Darüber hinaus werden ganz verschiedene Akteure aus Gesellschaft und Politik vor Ort sein und ein spannendes Informations- und Unterhaltungsprogramm bieten.




15.06.2017
Beamtenbesoldung: CDU fordert Übernahme des Tarifabschlusses von Januar an
Kowalleck: Haushaltslage ermöglicht zeitgleiche Übernahme

Erfurt – Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder vom Februar 2017 soll inhalts- und zeitgleich auf die Thüringer Beamten übertragen werden. Diese Forderung hat die CDU-Fraktion jetzt mit einem Änderungsantrag zum Besoldungsanpassungsgesetz für die Jahre 2017 und 2018 untersetzt. Das Gesetz wird am morgigen Freitag im Landtagsausschuss für Haushalt- und Finanzen beraten. Setzt die CDU sich gegen Rot-Rot-Grün durch, würden die Bezüge der Beamten und Versorgungsempfänger rückwirkend vom Januar an angehoben. „Die derzeitige Haushaltslage eröffnet dafür Spielräume, die es in der Vergangenheit nicht gab“, sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck.




13.06.2017
Jahresempfang der CDU-Fraktion mit Ehrengast Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
"Verantwortung für Deutschland in Europa und der Welt."

"Verantwortung für Deutschland in Europa und der Welt.", so lautete das Motto für den diesjährigen Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion. Über 3000 Gäste verfolgten die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring.
"Es war schön, so viele Gäste aus unserem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu sehen!", betonte Maik Kowalleck.


09.06.2017
Kowalleck begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts
Rot-Rot-Grün stark beschädigt

„Es ist ein guter Tag für Thüringen, den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und unsere Kreisstadt Saalfeld!“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck zum Urteil des Verfassungsgerichtes in Weimar.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Vorschaltgesetz zur rot-rot-grünen Gebietsreform am Freitagvormittag für verfassungswidrig erklärt.

„Das rot-rot-grüne Bündnis ist stark beschädigt. Im Boxen wäre das nicht nur ein Anzählen der Regierung Ramelow, sondern ein klares K.o.! Rot-Rot-Grün hat verhindert, dass sich Landtagsabgeordnete ausreichend informieren konnten. Die Reform sollte überheblich von oben herab durchgedrückt werden. Diese Landesregierung hat von Anfang an chaotisch und am Bürger vorbei agiert. Eine echte Bürgerbeteiligung hat es nie gegeben. Rot-Rot-Grün sollte jetzt nicht weiter tricksen, sondern das Projekt Gebietsreform endgültig beerdigen!“, so Kowalleck.




02.06.2017
Gesunde Ernährung in Kindergarten und Schule verbessern

Mehrheitlich wurde ein Antrag der CDU-Fraktion für eine gesunde Ernährung in Kindergärten und Schule (Drs. 6/1999) durch den Thüringer Landtag abgelehnt und ein  entsprechender Alternativantrag der Koalitionsfraktionen angenommen. Der Abgeordnete Kowalleck machte in der Debatte deutlich: „Kinder brauchen eine gesunde Ernährung – zu Hause, in den Kindergärten und in den Schulen. Denn die Grundlagen für einen gesundheitsbewussten Lebensstil werden in der Kindheit gelegt.“ Fettsüchtige und zuckerkranke Kinder sind zu einem Problem geworden, dem es entgegenzuwirken gilt. Eine gesunde und ausgewogene Verpflegung in der Schule oder im Kindergarten, aber auch zu Hause muss ein Teil der Lösung dieses Problems sein. Verantwortung hierbei tragen Länder, Kommunen und die Eltern. Die Anhörung zum vorliegenden Antrag hat ergeben, dass die Forderungen, die die CDU-Fraktion in ihrem Antrag an die Landesregierung richtet, langfristig zu einer gesünderen Lebensweise von Kindern beitragen können. Aus diesem Grund befürworteten die angefragten Expertinnen und Experten den Antrag grundsätzlich. „Gerade weil Kinder und Jugendliche täglich viele Stunden in den Einrichtungen verbringen und dort geistig und körperlich gefordert werden, muss ein gut zusammengestelltes Verpflegungsangebot ein wesentlicher Bestandteil des Alltags in Kindergarten und Schule sein“, so Kowalleck.




02.06.2017
Kommunalpaket: Rot-Rot-Grün strapaziert erneut die Thüringer Landesverfassung

„Wir wollen, dass die Kommunen 100 Millionen Euro für Investitionen zur freien Verfügung erhalten und zwar in einer verfassungsrechtlich sauberen Weise.“ Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, in der Debatte um den Entwurf zu einem „Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur“ (Drs. 6/3599) erklärt. Kowalleck kritisierte, dass Rot-Rot-Grün die Mittel lediglich zweckgebunden zur Verfügung stellen will und überdies erhebliche verfassungsrechtliche Risiken in Kauf nimmt. Die Koalitionsfraktionen setzten sich in der Schlussabstimmung über Bedenken der Landtagsverwaltung hinweg, die grundsätzliche Zweifel an der formellen und materiellen Verfassungsmäßigkeit des rot-rot-grünen Gesetzes formuliert hat. Die CDU-Fraktion hatte das Gutachten in Auftrag gegeben, nachdem die Ausschussmehrheit eine verfassungsrechtliche Prüfung abgelehnt hat. Kowalleck erinnerte daran, dass die CDU-Fraktion in der laufenden Wahlperiode bereits mehrfach eine Aufstockung der kommunalen Mittel gefordert hat, damit aber stets an der Linkskoalition gescheitert ist. „Der Streit wurzelt regelmäßig im Unwillen der Linkskoalition, den Kommunen ihre Mittel ungebunden zur Verfügung zu stellen. Sie wollen in den Rathäusern mitregieren, statt die kommunale Selbstverwaltung zu stärken“, sagte Kowalleck.




30.05.2017
Kowalleck: Steuermehreinnahmen nicht für Reanimation der Gebietsreform verschwenden

Erfurt – „Statt die Überschüsse für die Reanimation der Gebietsreform zu verpulvern, wäre die Landesregierung gut beraten, auf einen Dreiklang von Rücklagen, beherzter Tilgung und Investitionen zu setzen.“ Das hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, zu den heutigen Kabinettsberatungen zur Verwendung des Thüringer Steuerplus erklärt. „Die Linkskoalition will 400 Millionen Euro in eine Reform buttern, die am Ende selbst laut eigener Aussage nichts einsparen wird. Den kommenden Generationen wäre sehr viel besser gedient, wenn die Landesregierung ihre einmalige Chance zur Tilgung ordentlicher Schulden jetzt beherzt ergreift“, sagte Kowalleck zu den heute bekannt gewordenen Plänen, weitere 100 Millionen Euro in den Topf zur Finanzierung der Gebietsreform zu geben.